Rechtsprechung
   OLG Hamm, 12.01.2017 - 5 U 21/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,1661
OLG Hamm, 12.01.2017 - 5 U 21/16 (https://dejure.org/2017,1661)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12.01.2017 - 5 U 21/16 (https://dejure.org/2017,1661)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12. Januar 2017 - 5 U 21/16 (https://dejure.org/2017,1661)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,1661) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer Partei

  • rechtsportal.de

    ZPO § 240
    Rechtsfolgen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer Partei

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 27.01.2009 - XI ZR 519/07

    Aufhebung eines auf eine nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das

    Auszug aus OLG Hamm, 12.01.2017 - 5 U 21/16
    Insbesondere kann auch die Entscheidung des Berufungsgerichts während der Unterbrechung erfolgen (vgl. Zöller, 31. Aufl. 2016, § 250 Rn. 10; BGH, Versäumnisurteil vom 27. Januar 2009 - XI ZR 519/07, Rz. 13 = MDR 2009, 583).

    Er besteht unabhängig davon, ob dem entscheidenden Gericht die den Verfahrensfehler auslösende Tatsache, hier die Eröffnung des Insolvenzverfahrens, bekannt war (BGH, NZI 2009, 783, 784, Tz. 12).

  • OLG Oldenburg, 22.02.2005 - 2 U 97/04

    Unterbrechung eines Verfahrens wegen Eröffnung eines Insolvenzverfahrens;

    Auszug aus OLG Hamm, 12.01.2017 - 5 U 21/16
    Die Sache war zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht in analoger Anwendung von § 538 II ZPO zurückzuverweisen (LAG München, BeckRS 2009, 61900; OLG Oldenburg, MDR 2005, 836).

    Soweit dies von einem Antrag abhängen sollte (zweifelnd: OLG Oldenburg MDR 2005, 836), ist ein entsprechender Antrag von beiden Parteien gestellt worden.

  • BGH, 16.01.1997 - IX ZR 220/96

    Abweisung der Klage während der Verfahrensunterbrechung durch Konkurseröffnung

    Auszug aus OLG Hamm, 12.01.2017 - 5 U 21/16
    Auf eine Kenntnis des Gerichts vom Unterbrechungsgrund kommt es nicht an (BGH, Urt. v. 16. Januar 1997, Az.: IX ZR 220/96 - juris Rn. 11).
  • LAG München, 15.03.2007 - 4 Sa 54/07

    Insolvenzverfahren

    Auszug aus OLG Hamm, 12.01.2017 - 5 U 21/16
    Die Sache war zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht in analoger Anwendung von § 538 II ZPO zurückzuverweisen (LAG München, BeckRS 2009, 61900; OLG Oldenburg, MDR 2005, 836).
  • OLG Hamm, 13.01.2011 - 17 U 98/10

    Wirksamkeit eines nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer

    Auszug aus OLG Hamm, 12.01.2017 - 5 U 21/16
    Für solche Fallkonstellationen kann eine vor Insolvenzeröffnung erteilte Prozessvollmacht abweichend von § 117 InsO als fortbestehend behandelt werden (OLG Hamm, Urteil vom 13. Januar 2011 - 17 U 98/10 -, juris Rn. 16).
  • OLG Brandenburg, 10.02.2022 - 12 U 121/20

    Verfahrensunterbrechung infolge der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens; Relative

    Es kommt auch nicht darauf an, ob die sonstigen Voraussetzungen des § 538 Abs. 2 ZPO vorliegen, weil ein unbehebbarer Verfahrensmangel vorliegt und das Gesetz insoweit eine ungewollte Regelungslücke enthält (vgl. OLG Hamm BeckRS 2017, 100355 Rn. 15; OLG Schleswig NJW-RR 2008, 735, 738; OLG Koblenz OLGR 2007, 514, 515 jeweils m.w.N.; BeckOK ZPO/Jaspersen, 42. Edition, § 249 Rn. 18).
  • LG Oldenburg, 30.03.2022 - 5 S 386/21

    Differenzierung zwischen Räumung und Herausgabe einer Mietwohnung im

    In entsprechender Anwendung des § 538 Abs. 2 ZPO ist das erstinstanzliche Urteil aufzuheben und an das Amtsgericht zurückzuverweisen (vgl. zur Herleitung der Analogie OLG Oldenburg, Urteil vom 22.02.2005 - 2 U 97/04 -, juris, Rn. 10; ebenso OLG Hamm, Urteil vom 12.01.2017 - 5 U 21/16 -, juris, Rn. 16; Greger, in: a. a. O.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht